SPD Hochdahl.

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Es ist nicht genug zu wissen, man muss es auch anwenden; es ist nicht genug zu wollen, man muss es auch tun.
[Goethe]

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Downloads zu aktuellen Themen.

Kommunalpolitik; Fliederweg: Kleines Schild, große Wirkung :

Auf dem Fliederweg sorgte eine Initiative von Ratsfrrau Sabine Schimke für mehr Verkehrssicherheit.

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Veröffentlicht am 21.07.2010

Landespolitik; Bayer-CO-Pipeline: Stopp das lebensgefährliche Projekt :

Der OV Vorstand Hochdahl gratuliert Hannelore Kraft zur Wahl als erster Ministerpräsidentin von NRW und erinnert sie an den Landesparteitagsbeschluss: Stopp die CO-Pipeline!

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Veröffentlicht am 16.07.2010

Veranstaltungen; AWO-Sommerfest fröhlich trotz Hitze :

Die Hitze verdarb die gute Laune auf dem AWO-Sommerfest keinesfalls. Die SPD Hochdahl feierte mit.

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Veröffentlicht am 15.07.2010

Landespolitik; Zukunftsfähiges Koalitionsprogramm :

“Der Koalitionsvertrag von SPD und Grünen ist zukunftsfähig”, stellte Edeltraud van Venrooy (Foto) nach ihrer Teilnahme als Delegierte am Landesparteitag in Köln fest. Natürlich müsse er sich im schwierigen Alltagsgeschäft einer Minderheitsregierung bewähren. “Aber in dem von uns verabschiedeten Papier sind die Weichen richtig gestellt”, urteilte van Venrooy. Sie hofft, dass sich die guten Stimmung auf dem Parteitag nun umsetzt in ebenso gute Politik für NRW und über den Bundesrat für die ganze Republik.

Und hier geht es zum Koalitionsvertrag.

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Veröffentlicht am 13.07.2010

Bundespolitik; Schwarz-gelber Angriff auf das Gemeinwohl :

Unser Land befindet sich in einer ernsten Haushaltslage. Angela Merkel und Guido Westerwelle behaupten: Wir hätten alle über unsere Verhältnisse gelebt. Die Wahrheit ist aber: Unter SPD-Finanzminister Peer Steinbrück waren wir auf dem Weg zu einem ausgeglichenen Bundeshaushalt im Jahr 2011.

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Veröffentlicht am 10.06.2010

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WebsoziInfo-News

01.09.2010 19:28 Sparpläne gefährden soziale Balance
Die Bundesregierung hat im Rahmen ihres Sparpakets die Halbierung der Städtebauförderung von rund 600 auf 300 Millionen Euro auf den Weg gebracht. Eine Kürzung um 50% - das ist das Aus für viele Sanierungsvorhaben und Quartiersmanagements.

25.08.2010 18:40 Koalition reagiert endlich auf Datenschutzskandale
Nach dem Gesetzentwurf der Koalition wären die heimlichen Überwachungspraktiken, die Lidl, die Deutsche Bahn oder Burger King letztes Jahr für ihre Beschäftigen verwendet haben, erfreulicherweise nicht mehr erlaubt, dafür können Beschäftigte jetzt um so intensiver offen und permanent überwacht werden.

19.08.2010 17:00 Röslers Gesundheitspolitik ist sozial ungerecht und verantwortungslos
Mit dem Säumniszuschlag von bis zu 225 Euro pflückt die schwarz-gelbe Bundesregierung auch das letzte soziale Feigenblatt von den Zusatzbeiträgen.

13.08.2010 18:39 Chipkarte ist kein Ersatz für kostenfreie Kitaplätze
Die Chipkarte ist kein Ersatz für den gebührenfreien Zugang zu Bildungseinrichtungen. Viel wichtiger ist es, dass endlich ausreichend Kitaplätze und vor allem eine schrittweise Gebührenfreiheit für die frühkindliche Bildung geschaffen werden.

12.08.2010 17:06 Schluss mit den Steuersubventionen für Niedriglöhne
Elf Milliarden Euro mussten allein 2009 aufgewandt werden, um Niedrigstlöhne durch ergänzende ALG-II-Leistungen aufzustocken. Damit muss endlich Schluss sein. Der Steuerzahler darf nicht länger die Geiz-ist-geil-Mentalität der Unternehmen subventionieren.

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